Politische Forderungen

2025-03-30 - Politische Forderungen - Mein Politisches Programm

Autor
Michael Theis


---
Meine politischen Ziele für die deutsche Nation.
Stoffsammlung, Privates Parteiprogramm, Privat-Programm, Mein Partei-Programm, Politische Forderungen, Meine Politischen Forderungen
Es besteht eine große Übereinstimmung mit dem Programm der AfD.

Das Volk ist die Quelle des Rechts.
Niemand steht über dem Willen des Volkes. Volksvertreter müssen den Willen des Volkes ermitteln und umsetzen. Zuvor müssen sie das Volk informieren und beraten.

Der Wille des Volkes muss ermittelt werden.
Gegen Volkes Stimme dürfen keine Gesetze mehr gemacht werden.

Langsame Übergänge.
Ich bin kein Freund von Revolutionen und scharfer Umbrüche.
Ich bin ein Freund der evolutionären Entwicklung, der keinen Schritte.
Alle politischen Veränderungen sollten in Trippelschritten eingeführt werden.
Das wird nicht immer gehen und es gibt Ausnahmen.

Der Verfassungsschutz wird aufgelöst.
Der Verfassungsschutz lässt sich zu leicht instrumentalisieren.
Die Reste werden in die Polizei integriert.

Der Bundespräsident wird abgeschafft.
Überflüssiger Luxus.
Ein Minister für präsidiale Aufgaben ist ausreichend.

Alle Gesetze werden stark vereinfacht.
Nahezu jeder Bürger muss sie verstehen.
Den Richtern wird mehr Spielraum eingeräumt.

Alle Gesetze erhalten ein Verfallsdatum.
Nach spätestens 25 Jahren muss jedes Gesetz erneuert werden.

Alle Gesetzesvorlagen erhalten Alternativen.
Für jedes Gesetz, dass erneuert oder neu eingeführt werden soll sind mindestens 2 Alternativen zu erarbeiten.

Alle Gesetzesvorlagen erhalten eine Risikoanalyse.
Für jede Gesetzesvariation muss eine Risikoanalyse erarbeitet werden. Das ist die Aufgabe der Parteien.

Imperien wird der Einfluss explizit untersagt.
Völker und Nationen müssen souverän sein und bleiben.

Todesstrafe für Waffen.
Jeder, der sich mit der Herstellung oder militärischen Lagerung von schweren Waffen beschäftigt wird im Schlaf mit CO2 maximal sanft getötet. Die entsprechenden Verhandlung vor den Gerichten sollen öffentlich sein und sehr gründlich durchgeführt werden. Allein die Durchsetzung dieses Gesetzes wird für Frieden sorgen. Vielleicht werden einige wenige ihr Leben verlieren. Aber Millionen von Menschen werden es behalten. Das Risiko von schweren Waffen ist einfach viel zu groß und duldet keinen Aufschub mehr.

AfD auf 51 Prozent der Sitze in den Parlamenten.
Alle anderen Parteien werden in der Opposition benötigt.

Spaltung der CDU.
Die CDU ist innerlich in Konservative und Links-Grüne gespalten. Diese Spaltung muss sichtbar gemacht werden.

Ausdehnung der CSU auf ganz Deutschland.
Die CSU ist zu wertvoll für nur ein Bundesland.

Bayern könnte sich Österreich anschließen.
Ist nur eine Option.
Nur die Menschen in Bayern entscheiden darüber.

Aufklärung über die Motivation der Nationalsozialisten.
Die Instrumentalisierung der Nazis muss reduziert werden.
Wir werden ja noch ganz krank im Kopf.

Aufklärung über die Hintergründe des Ukrainekrieges.
Die Schuld der USA muss aufgedeckt werden.

Förderung des Völkergedankens, des Völkischen, der Völkermacht.
Die Völker und ihre Wille sollen die entscheidende Instanz im Weltgeschehen werden.
Die Völker müssen in ihrer Stärke und Macht angenähert werden.

Aussöhnung mit Russland.
In den USA werden einige den Koller bekommen. Scheißegal.

Entnazifizierung der Ukraine.
In der Ukraine gibt es ideologische Verwerfungen.

Entwaffnung der Ukraine.
Die Ukraine muss neutral werden.

30 Prozent der ursprünglichen Ukraine gehen an Russland.
Wenn die Bevölkerung das will.
Die lokale Bevölkerung hat das Recht den Verlauf der Grenzen zu bestimmen.

Erdgas, Erdöl und Steinkohle aus Russland.
Alle Pipelines werden wieder repariert und in Betrieb genommen.

Asylrecht komplett streichen.
Die Welt benötigt eine klar Botschaft:
In Deutschland läuft nicht mehr mit Asyl.

Remigration.
Alle Schutzsuchenden müssen wieder zurück in ihre Herkunftsländer.
Für Ausnahme gelten hohe Anforderungen.

Entbürokratisierung.
Es müssen auch Beamte entlassen werden.

Direkte Demokratie - Volksabstimmungen.
Die Stimme des Volkes muss kontinuierlich mehr Einfluss bekommen.
Einführung in kleinen Schritten, denn auch das Volk muss den Umgang mir der Macht erlernen.

Klimaschutz beenden.
Schwachsinn.

Energiewende verlangsamen.
Einiges an der Energiewende ist sinnvoll, der Rest kann weg.
Insbesondere die Subventionen müssen bis auf Ausnahmen gestrichen werden.
Die Suche nach einer Superbatterie bleibt im Fokus.
Die Atomenergie wird intensiviert.

Parteien entmachten, vermehren.
Besonders die Macht der großen Parteien wird reduziert.
Letztlich muss auch die gewonnene Macht der AfD reduziert werden.
100 Parteien sind zu wenig für 80 Millionen Menschen.
1000 Parteien werden angestrebt.
Parteien sollten zu echten Interessenvertretungen werden.
Parteien genießen einen besonderen Schutz.
Parteien sind Hüter der Demokratie.
Parteien werden zu Bildungsinstituten.
Parteien beraten die Bürger bei ihren politischen Entscheidungen.

US-Einfluss reduzieren.
Ami go home.

Austritt aus dem Euro.
Wiedereinführung der DM.

Austritt aus der EU.
Die EU hat sich als extremistisch erwiesen.
Die EU greift negativ in die Meinungsfreiheit ein und beeinflusst politische Wahlen.
Die EU hat für Deutschland keine Vorteile.
Das EU-Assoziierungsabkommen war verantwortlich für die Spaltung der Ukraine.
EU = Extremistische Union.
Großbritannien ist austreten, wir sollten auch austreten.

Austritt aus der NATO.
Das Geschäftsmodell der NATO ist der Konflikt und der Krieg. Der Frieden würde die Auflösung der NATO bedeuten. Die NATO wird niemals für Frieden sorgen. Auch die Kognitive Kriegsführung und der Einfluss auf die Massenmedien müssen beendet werden.

Austritt aus der WHO.
Die WHO macht aus jeder Mücke einen Elefanten um die Pharmakonzerne und sich selbst mit Steuergeld zu versorgen.

Geldsystem demokratisieren.
Die Geldmenge und die Verschuldungshöhe muss durch einen Volksentscheid festgelegt werden.

Auf allen Ebenen der Gesellschaft müssen Eliten gefördert werden.
Es geht nicht ohne Eliten. Wir brauchen deren spezialisiertes Wissen. Aber auch die Eliten dürfen nicht über dem Volk stehen.

Limitierung der Vermögen um die Macht zu begrenzen.
Große Vermögen sind mit großer Macht verbunden. Hier brauchen wir eine Obergrenze.

Soziale Erklärung.
Jeder muss in mindestens 1.000 Zeichen erklären und veröffentlichen, wie er der Gesellschaft nützlich ist. Besondere Anforderungen gibt es dabei nicht. Jeder Unsinn ist erlaubt, muss aber öffentlich einsehbar sein.

Verteidigungsausgaben.
Die Ausgaben für Waffen, Soldaten und äußere Sicherheit werden jedes Jahr um 5 Prozent gesenkt.

Staatsausgaben.
Die Ausgaben des Staates werden jede Jahr um 2 Prozent gesenkt. Eine Staatsquote von 33 Prozent ist anzustreben.

Staatsverschuldung.
Der Schuldenberg des Staates muss bis auf Null abgetragen werden.

ÖRR.
Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk wird in kleine Einheiten aufgeteilt, schrittweise privatisiert oder aufgelöst.

Renten im ÖRR.
Die üppigen Renten der Mitarbeiter im ÖRR werden gekürzt und vom Staat bezahlt.

Spenden nicht mehr absetzbar.
Steuern dürfen durch Spenden nicht mehr reduziert werden.

Jeder Mensch muss identifizierbar sein.
Jeder Mensch erhält eine 14-stellige Nummer, basierend auf dem Geburtsdatum mit Zeit.
Für jede Sekunden stehen 100 Zahlen zur Verfügung.
Formel = 50.000.000.000.000 + Zahlwert(Datum Zeit) * 8.640.000
Das reicht für die nächsten 15.000 Jahre ohne Stellenerweiterung.
Meine ID wäre: 50.194.202.060.732
In einer globalen Welt müssen Menschen eindeutig zugeordnet werden können.
Damit werden Vor-, Nachname und Ortsangabe nicht mehr so wichtig und können frei gewählt werden.

Transparenz über die Steuergelder.
Wer von Steuergeldern lebt und eine öffentliche Instanz ist, der muss sich gläsern machen. Ausgenommen sind bedürftige Privatpersonen.



Beliebte Posts aus diesem Blog

Paradiesschaffende

TopMedien - TopLinks

Nationalsozialismus - Hitlerismus