Todesstrafe
2025-07-31 - Todesstrafe für Handlungen gegen den Frieden - Diskussionsstoff
michael.theis.de@gmail.com
Drei Feststellungen:
1. Die Friedensbewegung hat versagt und ist leise geworden.
Jahrzehnte lang ist die Friedensbewegung auf die Straßen der Republik gegangen. Hunderte von Aufrufen und Petitionen wurden millionenfach unterschrieben. Aber die Politiker und die Militärs machen einfach weiter. Sogar die Grünen wurden im Jahr 2021 geflippt und zu einer Nato-freundlichen Organisation transformiert.
2. Die Militär haben das Sagen.
Es gibt starke Gruppen die mit dem Krieg in der Ukraine und an der Angst vor Russland viel Geld verdienen und Russland in die Knie zwingen wollen. Sie wollten sich Sewastopol in die Tasche stecken, doch der Plan misslang. Jetzt wollen sie die Spannungen zwischen dem Westen und Russland aufrechterhalten um über einen langen Zeitraum viel Geld zu verdienen. Sie wollen die notwendige Stärke erlangen, um Russland endgültig zu beherrschen. Die Idee ist 2.000 Jahre alt. Es droht eine Wiederholung des Ersten und des Zweiten Weltkrieges. Es fehlt nur noch das zweckdienliche Ereignis und die kriegerische Eskalationsschraube beginnt sich zu drehen. Dabei muss es nicht zu einer nuklearen Auseinandersetzung kommen. Man wird den Krieg auf kleiner Flamme über mehrere Jahrzehnte aktiv halten, in der Hoffnung, dass Russland überdehnt und ausgezehrt wird. Russland soll sich spalten oder gespaltet werden. Auch der Krieg in Afghanistan hat 2 Jahrzehnte gedauert. Rücksicht auf die Bevölkerung wird man nicht nehmen. Wenn es keine Zerstörungen gibt, so wird es doch zunehmende Armut geben, weil die Wirtschaft zunehmend nur noch für die Rüstung arbeitet. Die Parallelen um Dritten Reich sind frappierend.
3. Die AfD ist eine Friedenspartei.
Die AfD wird auch deshalb ausgrenzt, weil sie bei der Kriegstreiberei gegen Russland nicht mitmachen will. Die AfD ist nicht nur direktdemokratisch, sie ist antiimperialistisch. Sie will nicht, dass Moskau von Berlin aus beherrscht wird. Es waren nicht die bösen Rechten, die im Nationalsozialismus gewütet haben, denn die Nationalsozialisten waren nicht nationalistisch. Sie waren nicht rechts. Sie waren imperialistisch und kollektivistisch, also durchaus sozialistisch - allerdings ohne Karl Marx zu huldigen. Sie wollten ein europäisches Großreich erschaffen. Der Unterschied zwischen nationalistisch und imperialistisch ist gewaltig.
Meine Forderungen und Argumente
Ich fordere die Todesstrafe für den Bau und die Handhabung von schweren Waffen, die für den Angriff geeignet sind. Nur Abwehrsysteme und leichte Waffen soll es noch geben. Bemühungen um eine Aussöhnung in ganz Europa müssen Tagesgeschäft werden.
Die Todesstrafe ist ein scharfes Schwert. Wenn wir die aktuelle Entwicklung hin zu einem Krieg nicht stoppen, dann werden Millionen von Menschen die Todesstrafe erhalten und zwar auf den Schlachtfeldern in Europa. Die Menschen sterben für nichts und wieder nichts, weil selbst ein gewonnener Krieg nach einigen Jahren rückabgewickelt wird. Russland hatte die DDR gewonnen, konnte sie aber doch nicht für immer halten. Letztlich ist es der Wille der Völker, der sich durchsetzt, wenn auch unter gigantischen Verlusten. Dieser Wille der Völker muss umgesetzt werden und zwar ohne die Verluste, die durch Kriege entstehen.
Die Tötung sollte mit Hilfe von CO2. Das ist schmerzfrei. Man schläft ein und wacht nie wieder auf. Vielleicht muss niemand sterben, weil die Menschen die Waffen nicht mehr finanzieren und nur noch für die Beseitigung anfassen. Auch ich will letztlich nicht verantwortlich sein für die Tötung eines Menschen. Ich will aber auch nicht für einen Krieg verantwortlich sein. Auch wer schweigt macht sich verantwortlich.
Das Argument, dass im Kreml ein Satan sitzt, der nur mit roher Gewalt und großer Angst gezähmt werden kann, ist kein Argument. Es ist eine faustdicke Lüge der Kriegstreiber. Auch der Krieg in der Ukraine wurde wie ein Theaterstück in mehreren Akten aufgeführt, mit den entsprechenden Drehbüchern und einstudierten Inszenierungen. Sie wollten den Krieg von Anbeginn. Sie wollten und wollen den Schwanzvergleich, das Kräftemessen und den Ruhm, den die Geschichte für den Sieger bereithält. Das Leid interessiert sie nicht. Notfalls sind sie bereit sich eine Kugel durch den Kopf zu jagen. So weit geht ihre Gier. Adolf Hitler hat es uns gezeigt. Soll es noch einmal passieren?
Der Kampf gegen Rechts und der Kampf gegen Links ist vollkommen für den Arsch. Relevant sind ganz andere Kämpfe.
Die Ersten, die ein funktionierendes Menschen-Handelssystem benötigen sind die Militärs. Wer einen Krieg führen will, der muss die Zivilbevölkerung aus dem Schussfeld entfernen, damit die positive Stimmungslage für den Krieg nicht ins Negative kippt, denn Kriege müssen von der Bevölkerung finanziert werden und die erträgt nicht beliebig viele Tote. Aber hoffentlich sehr viele Flüchtlinge. Wenn ja, dann kann der Krieg lange fortgesetzt werden.
Ja, ich bin das, was der Verfassungsschutz gelegentlich in die Kategorie Rechtsextremismus einordnet, weil er von der politischen Herrschaftselite dazu instrumentalisiert wird. Es geht dabei um das Geld, das in Steuergeldtöpfen hervorquillt und bei jenen landen soll, die bereit sind für die aktuelle politische Elite zu kämpfen. Und der Krieg spielt dabei auch eine Rolle, bei dem ich nicht mitmachen will. Wollen Sie da mitmachen?
Reden wir, damit wir feststellen, dass wir so weit nicht auseinander sind und Kompromisse für den Frieden finden können, denn das Links-Rechts-Schema lässt sich in keiner Gesellschaft der Welt und der Zukunft völlig eliminiert. Wir werden also das, was vor uns liegt gemeinsam im Frieden gestalten oder im Kampf zerstören.
Und jetzt sollten wir die Kriegstreiber gemeinsam stoppen und die Diplomaten der Aussöhnung auf den Weg bringen.
Der Krieg ist eine Ausnahmesituation, ein Extremismus und entsprechend sollte darauf mit einer Ausnahme geantwortet werden. Die böse Tat ist nicht der Krieg selbst, sondern die Schaffung jener Fakten und Voraussetzungen die zum Krieg führen. Die nachträgliche Bestrafung der Kriegsverbrecher ist gut und richtig, aber von geringem Nutzen. Die Bestrafung der Vorfeld-Aktivitäten hat einen sehr hohen Nutzen. Es ist ein Unding, dass gerade bei den Vorfeld-Aktivitäten in der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie sehr viel Geld verdient wird. Damit sind auch die vielen Think-Tanks gemeint, die sich oft mit Projekten beschäftigen, die der Militärbranche die Aufträge in die Hände spielen und die notwendige Legitimation liefern.
Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren, wenn mir jemand darlegt, wie das Risiko eines Krieges auf eine andere Art und Weise nach unten gefahren werden kann, denn letztlich dreht sich alles um Risikomanagement. Solange diese Fakten nicht auf dem Tisch liegen, solange bleibe ich dabei: Die Todesstrafe für Kriegstreiber und ist eine sinnvolle gesetzliche Maßnahme. Dazu gehören Waffenfanatiker, Rüstungslobbyisten, Sicherheitsexperten, Militaristen, Imperialisten und Geopolitiker. Jeder Fall ist ein Sonderfall und muss auf die Goldwaage gelegt werden, denn die Falschen darf es nicht treffen. Jeder Fall muss mit 2 Vorwarnungen beginnen, damit die Betroffenen die Gelegenheit haben der Strafe zu entgehen. Die Ausarbeitung des Gesetzestextes wird nicht einfach werden. Fangen wir damit an, damit wir sehen, wie weit wir kommen und den Kriegen auf diesem Planeten ein für alle Mal ein Ende machen. Der Versuch ist es wert. Wenn es gelingt, dann retten wir Millionen von Menschenleben und verhindern gigantisches Leid.
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